Zweck der Abmahnung

Die Abmahnung im Geschäftsleben kommt ins Spiel, wenn Unternehmer sich in Ihren Rechten verletzt sehen und meinen, ein Wettbewerber verhalte sich vertrags- oder wettbewerbswidrig. Damit ist klar, dass für die Erteilung einer Abmahnung eine Rechtsverletzung im weitesten Sinn bestehen muss, manchmal wird dies auch ein mündlicher oder schriftlicher Vertrag sein, der nicht erfüllt wird. Häufig begründen sich Abmahnungsansprüche aus dem Wettbewerbsrecht. Grundlage ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Eine Abmahnung kann erteilt werden, wenn ein Unternehmen sich dabei in seinen Rechten verletzt sieht. Dies kann in Einzelfällen auch vorbeugend geschehen. Abmahnungen können sowohl von Behörden gegenüber Gewerbetreibenden und als auch von Wettbewerbern untereinander ausgesprochen werden. Der Zweck der Abmahnung lässt sich mit drei Punkten umreißen: Erstens muss in einer Abmahnung das falsche Verhalten des Vertragspartners benannt (gerügt) werden und dem Abgemahnten somit ein konkretes Fehlverhalten vorgeworfen werden. Zweitens muss im Rahmen einer ordnungsgemäßen Abmahnung das vorgeworfene Verhalten mit Beweisen belegt werden – dies kann in einem späteren Gerichtsverfahren von entscheidender Bedeutung sein.

Drittens und hauptsächlich erfüllt die Abmahnung vor allem eine unter Umständen auch vorbeugende Warnfunktion für einen der Vertragspartner oder Wettbewerber und vermeidet dadurch zunächst unter Umständen eine gerichtliche Auseinandersetzung. Darum werden im Falle einer Abmahnung auch klare Konsequenzen bei weiterem oder erneutem Fehlverhalten zu benennen sein. Früher nannte sich die Abmahnung auch Verwarnung. Insofern erfüllt die Abmahnung zusätzlich auch einen schützenden Zweck für den Abgemahnten. Wie wird der Abmahnungszweck verwirklicht? Papier ist bekanntlich geduldig. Wie also kann erreicht werden, dass der Hauptzweck der Abmahnung, die Warnfunktion, auch funktioniert? Dazu wird die Abmahnung mit einer Unterlassungserklärung verbunden. Der Abgemahnte schuldet dem Abmahner eine Unterlassung. Diese Schuld kann er begleichen, indem er sein wettbewerbswidriges Verhalten einstellt. Was wenn der Abgemahnte zwar unterschreibt, sein Verhalten aber fortsetzt? Zu diesem Zweck wird die Abmahnung mit einer Strafe versehen. (Strafbewehrte Unterlassungserklärung). Damit wird der Zweck, das Unterlassen wirklich zu erreichen, mit eine Strafzahlung verbunden. Diese Zahlung lässt sich bei Verstößen schnell einbringen, die Unterlassungserklärung mit Strafgeldandrohung wirkt über einen längeren Zeitraum in die Zukunft hinein. Damit erweitert sich der Zweck der Abmahnung auch zeitlich. Die besten Wettanbieter finden Sie hier.